Das können wir nicht länger wortlos hinnehmen. März 2021. Aktuell läuft ein Volksbegehren, um einen Volksentscheid zu erzwingen. November 2020, 19:30 bis 20:00 Uhr. Die Leiter der obersten Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen. Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen. 29 Abs. Sachsen: Ministerin verstößt gegen eigene Maskenpflicht . anti-gendern Volksbegehren. März 2021. Damit endet nach nur 525 Tagen im Amt … Die Volksbegehren TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN, FÜR IMPF-FREIHEIT und Ethik für ALLE konnten im Eintragungszeitraum 18. bis 25. Jänner 2021 unterschrieben werden. Die vorläufigen Ergebnisse der Volksbegehren finden sich auf der Seite des BMI. Die nächsten Themen im Tagesrückblick sind das Volksbegehren „Rücktritt Bundesregierung“ (am Dienstag) und die Machenschaften der ÖVP (am Mittwoch). „Rücktritt Bundesregierung“ Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. Das Volksbegehren Artenvielfalt war erfolgreich. Hierdurch soll der Weg für die unverzügliche Abberufung der gesamten Bundesregierung und die Ernennung einer Expertenregierung bis zur Durchführung von Neuwahlen … Für Kurz‘ Globalisten-Freunde: Schwaz wird größtes Impf-Versuchslabor Europas. Dieser Rücktritt kommt zu spät und Klaus Wowereit weiß das so gut wie die Berliner. 23. Volksbegehren Artenvielfalt: Wie geht es nun weiter? Nordmagazin. Dazu haben wir jeweils einen Experten live zu Gast. Testtage: Dienstag, Freitag und Sonntag . Jänner 2021, unterschrieben werden: Zur Online-Eintragung der Volksbegehren im Eintragungszeitraum. Benachrichtigung über die Nicht-Durchführung der Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen „Faires Wahlrecht – Volksbegehren“, „Weniger Flug-lärm“, "Autobahnmaut abschaffen", "Österreichs Grenzschutz wiederherstellen" sowie „Österreichs Neutralität wiederherstellen" in Anwendung des § 9 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018. Auch Immobilienkonzerne haben von ihr nicht viel zu befürchten. - 30.6.2021: "Rücktritt Bundesregierung" - Volksbegehren "Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. Ansonsten einfach zwischen 18:00 - 19:00 Uhr vorbeikommen! 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. „In den parlamentarischen Beratungen haben. Kinderrechte-Volksbegehren. Die Bundesregierung unterstützt unsere Anliegen nicht – ganz im Gegenteil. ECHTE Demokratie - Volksbegehren. Wulffs Eltern trennten sich, als er Vor kurzem wurde eine Unterschriften-Unterstützungsinitiative für ein Volksbegehren gestartet, das den Rücktritt der Bundesregierung und die Ernennung einer Expertenregierung bis zur Durchführung von Neuwahlen einfordert. Aufgrund der massenhaften Fehlentscheidungen in der Corna Krise zb: Massentestungen-Antigen Schnelltests 3×so teuer gekauft als es gäbe ohne Ausschreibung. Jede/Jeder Stimmberechtigte kann nur einmal und nur persönlich unterschreiben. September 2021, bis einschließlich Montag, 27. 18. Annalena Baerbock hat Sonderzahlungen nachgemeldet, die sie als Parteivorsitzende der Grünen bekommen hat. Wie lange er das Innenministerium noch führen will, ließ er offen. Brisant. Die Bundesregierung wird auf Grundlage dieses Gesetzes 1.000 Standorte ausschreiben, die dort in den nächsten Jahren öffentliche Schnellladehubs mit mindestens 150 kW Ladeleistung errichten wird. Registrierungen von Volksbegehren, zu denen kein Einleitungsantrag eingebracht worden ist, sind mit Ablauf des 31. Der Kaiser ernannte nur einen Kanzler als einzigen verantwortlichen Minister. "Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. Bilder: Screenshots (Facebook) Wer unzufrieden mit den unverhältnismäßigen Maßnahmen der Regierung und der Politik der nicht enden wollenden Lockdowns ist und dagegen aktiv werden will, sollte sich das Volksbegehren „Rücktritt Bundesregierung… Zu dem Volksbegehren Notstandshilfe wurde ein Einleitungsantrag eingebracht. Erstmals in der Zweiten Republik ist am Montag eine Regierung per Misstrauensvotum abgewählt worden. 29 Abs. Wohl aber der -zwar dementierte aber natürlich vorliegende- kausale Zusammenhang mit dem heute abgehaltenen Hamburger Volksbegehren gegen die sechsjährige … Ihre Frauenpolitik richtet sich gegen die allermeisten Frauen, gegen Gleichstellung und den gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt. Das wollen wir so nicht mehr. 2,428 likes. 12. „Es ist illegal, was Tsipras da tut“, sagt der Anwalt. Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen. „In den parlamentarischen Beratungen haben. 19.05.2021 13:09 Rolf Mützenich zum Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesfamilienministerin 29 Abs. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Nichtsdestotrotz, das mit dem Wunsch nach "Rücktritt der Regierung" hatt am ersten Tag schon 10.000 Unterschriften, wie der … Impfung als Eintrittskarte: Wann macht Kurz Israel diesen Stuss nach? Der Text lautet: "Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. In § 1 der E-Government-Bereichsabgrenzungsverordnung (BGBl. Hierdurch soll der Weg für die unverzügliche Abberufung der gesamten … RÜCKTRITT DER BUNDESREGIERUNG. 19.05.2021 13:09 Rolf Mützenich zum Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesfamilienministerin September 2021. Volksbegehren fordert Neuwahlen und Rücktritt der Regierung. Sie sind nicht mehr unsere Ministerin“, so die Sprechenden des Frauen*Volksbegehren. Es ist Zeit! 2 des E-Governmentgesetzes zuzuordnen ist, wenn im Rahmen dieser Anwendung bereichsspezifische Personenkennzeichen verwendet werden sollen. Bis zur Einbringung eines Einleitungsantrags kann die Anmeldung eines Volksbegehrens durch Erklärung an den Bundesminister für Inneres jederzeit zurückgezogen werden. In diesem Fall ist die Registrierung des Volksbegehrens unverzüglich zu streichen. Vermerke über getätigte Unterstützungserklärungen sind unverzüglich zu löschen. Dezember des dem Jahr, in dem die Anmeldung eingebracht wurde, folgenden Jahres zu löschen. Aktuell läuft ein Volksbegehren, um einen Volksentscheid zu erzwingen. Beim Bundesministerium für Inneres wurde zum Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung "Notstandshilfe" am 12. 253 talking about this. Die direkte Demokratie ist so etwas wie ein Steckenpferd für den früheren Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, ist auf Drängen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) von seinem Posten zurückgetreten. Vorheriger Artikel Volksbegehren: Rücktritt der Bundesregierung: Bereits 30.000 Unterstützer Nächster Artikel Merkel zeigt keine tätige Reue – also heuchelt sie Kommentar verfassen Antwort abbrechen Freiraumvolksbegehren. Mrz 17, 2021. Wer unbefugt unterschreibt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Antrags herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder … Wie Parteien ihre Spitzenleute bezahlen. Das Frauen*Volksbegehren ruft alle betroffenen Vereine und … Untersuchungsausschüsse live übertragen. 3. 11.3.2021: Volksbegehren zum Rücktritt der Bundesregierung gestartet Heute ist das Volksbegehren "Rücktritt Bundesregierung" gestartet. Kreisreform stoppen. Allgemein. Im Wortlaut des Volksbegehrens heißt es: „Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. Gleichzeitig sind Vermerke über zu diesem Volksbegehren getätigte Unterstützungserklärungen zu … Dreizehneinhalb Jahre Wowereit und die deutsche Hauptstadt, das … Lange wurde beim Tourismus allerdings nur auf Quantität gesetzt. Hierdurch soll der Weg für die unverzügliche Abberufung der gesamten Bundesregierung und die Ernennung einer Expertenregierung bis zur … 29 Abs. Wenn es aber so wie bei den derzeit aktuellen "Rücktritt der Regierung, von allen Medien totgeschwiegen wird, dann kann es nicht erfolgreich sein. Aufforderung zum Rücktritt der Österreichischen Bundesregierung. Nach dem Rücktritt von … Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen. Wie viel davon tatsächlich umgesetzt wird, ob sich die Regierung nach der Beruhigung der Lage halten können wird und wie lange die umfangreichen, friedlichen Proteste noch weiter gehen, ist am vierten Tag des politischen Erdbebens in Chile noch nicht abzusehen. Lieferkettengesetz Volksbegehren. Im Norddeutschen Bund (1867–1871) und im Kaiserreich (seit 1871) hatte Deutschland keine kollegiale Regierung. April 2021 stattgegeben. "Rücktritt Bundesregierung - Volksbegehren". Dieses Volksbegehren kann im Eintragungszeitraum, 20. bis 27. II Nr. Das Frauenministerium – mit dem kleinsten Resort-Budget überhaupt – wird damit de facto handlungsunfähig. Wir wollen, Bürgernähe erhalten und die Kreisreform stoppen. Diese Gerüchte wären bei einem Schon-lange-nicht-mehr-Volksvertreter kaum einen Blog wert. Volksbegehren will Pflichtfach „Ethik für alle“ Die Initiatoren des Volksbegehrens streben verpflichtenden Ethikunterricht von der ersten Klasse Volksschule bis zur Matura an. Die Bundesregierung wird auf Grundlage dieses Gesetzes 1.000 Standorte ausschreiben, die dort in den nächsten Jahren öffentliche Schnellladehubs mit mindestens 150 kW Ladeleistung errichten wird. Dem Antrag wurde am 01. Reaktionen: Nach dem Rücktritt von Innenminister Caffier. AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier las Merkel dabei schonungslos die Leviten, wie in diesem Video zu sehen: VfGH erklärt erneut mehrere Corona-Maßnahmen für rechtswidrig Während die österreichische Bundesregierung über einen Lockdown nachdenkt, erklärte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in Wien erneut mehrere Corona-Maßnahmen für rechtswidrig . Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen. Februar 2021. Februar 2021. Evers) geboren. Von Vorteil ist eine vorherige Anmeldung per Telefon während der Amtsstunden der Gemeinde (03149/2204 oder 03142/8134), um längere Wartezeiten zu verhindern. Hierdurch soll der Weg für die unverzügliche Abberufung der gesamten Bundesregierung und die Ernennung einer Expertenregierung bis zur Durchführung von Neuwahlen freigemacht werden. Staatsbürgerschaft für Folteropfer. Mittwoch, 18. Ort der Testung: Bauhof Södingberg, Södingberg 35 e . Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen. Forderungen nach Rücktritt auch als Minister kamen vom Koalitionspartner SPD und von der Opposition. Tweet. Ich kämpfe hier für die Freiheitsrechte der Kinder und unserer Familien 11.3. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Bitte bringen Sie zum Testen Ihre E-Card mit. 19.05.2021 13:09 Rolf Mützenich zum Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesfamilienministerin Das Referendum ist für Michailidis so etwas wie der Sündenfall einer ohnehin ungeliebten Regierung. März 2021 ein Einleitungsantrag eingebracht. Wir fordern mit dieser Petition den Rücktritt der Österreichischen Bundesregierung. Beibehaltung Sommerzeit. Von Veritatis. 29 Abs. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Die Linke tut deshalb gut daran, unter den vielen wohnungspolitischen Initiativen der Stadt einen Experten ohne Stasi-Vergangenheit aufzutun, der die Ansichten von Holm teilt, da gibt es durchaus einige Kandidaten. September 2021, unterschrieben werden. Die Bundesregierung wird auf Grundlage dieses Gesetzes 1.000 Standorte ausschreiben, die dort in den nächsten Jahren öffentliche Schnellladehubs mit mindestens 150 kW Ladeleistung errichten wird. Die Volksinitiative wird getragen von Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Brandenburg. „In den parlamentarischen Beratungen haben. Wie funktioniert es? Brisant. Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung „Letzte Hilfe“ KÄRNTENWEIT: Tun Sie den Frauen in Österreich etwas Gutes und treten Sie zurück! In der Unterstützungsphase (Einleitungsverfahren) Christian Wulff wurde als zweites Kind des Juristen Rudolf Wulff (1913–1998) und dessen Ehefrau Dagmar (1929–1996, geb. 289/2004) ist festgelegt, dass jede Datenanwendung eines Auftraggebers des öffentlichen Bereichs einem staatlichen Tätigkeitsbereich im Sinne des § 9 Abs. Der Hamburger grün-schwarze Bürgermeister Ole von Beust (formal CDU) wird vermutlich heute seinen Rücktritt erklären. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. 13.03.2021, 14:20. Ramona Pop, Taz. Als Eintragungszeitraum wurde festgelegt: Montag, 20. Das Frauen*Volksbegehren fordert nach wie vor den Rücktritt von Bogner-Strauß und eine Abkehr von der rechtskonservativen Politik, die vor allem den oberen 10.000 zu Gute kommt und den Frauen* insgesamt massiv schadet. Und ja, auch irgendwann eine Debatte darüber anzuschieben, wie lange Verfehlungen der Vergangenheit währen sollen.
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