• „Nicht zu ertragen“ – Schäuble attackiert Söder: Bis zum Wochenende sollte die Entscheidung gefallen sein. Der Bundestag berät gerade das Infektionsschutzgesetz. Sie können die Webseite auch auf Ihrem mobilen Endgerät anzeigen lassen. 16.04.2021 Schäuble-Machtwort im Bundestag Nach nur 4 Minuten! Der Bundestag trägt damit der Umstand Rechnung, dass es kleineren Parteien in der Corona-Pandemie schwerer als üblich fällt, Unterschriften etwa an … Wolfgang Schäuble fordert eine bundeseinheitliche Lösung vor Ende Mai. Bundestag - Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr, rund um die Uhr aktualisiert, die wichtigsten News auf tagesschau.de Berlin Heute im Bundestag, morgen im Bundesrat: Corona-Notbremse schreitet voran (Symbolbild) | Bild: Lukas Schulze/Archiv Angesichts steigender … Fünf Bundesländer unterschreiten inzwischen die frühere Obergrenze von 50 … Ein Gespräch über Heimat, Fleiß, Liebe und was man lernt, wenn man mit 20 Jahren an Krebs erkrankt. 5. Insgesamt melden heute alle 16 Bundesländer bei der Sieben-Tage-Inzidenz sinkende Werte. Schäuble blieb jedoch Mitglied des CDU-Präsidiums. Sitzung Berlin, Freitag, den 16. Heute gilt Ludwig Maurer als "Deutschlands Fleischpapst" und kocht im Bayerwald. Es drohen: Ausgangssperren, Schulen und Kitas schon ab Inzidenz 165 dicht. Sven Schulze (CDU) im Interview, 4.) Unter den Bundesländern weist heute - wie bereits am Vortag - das Saarland die meisten neuen Fälle je 100.000 Einwohner aus und liegt damit vor Hessen: Die … Auf dieser Seite möchte ich Ihnen Gelegenheit geben, sich über meine politische Arbeit und über meine Person zu informieren. Spahn sagte, wichtig sei, dass es kein Ping-Pong-Spiel zwischen Regierung, Bundestag und Bundesrat gebe. Mit folgenden Themen: 1.) Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble warnt mit drastischen Worten vor den Folgen, die die Digitalisierung für die Demokratie haben könne. Auch hier ist … Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 222. 9.4.2021 • 05:05 Uhr In den USA ist inzwischen jeder Fünfte voll gegen Corona geimpft Nach der Wiedervereinigung wechselte der Bundestag 1999 im Zuge des Hauptstadtbeschlusses aus dem Jahre 1991 von Bonn in das Reichstagsgebäude in Berlin. Merkel wird unterbrochen. Dies ist der Internetauftritt des Deutschen Bundestages. Herzlich willkommen auf meiner Homepage! Ob die reguläre Kabinettssitzung am Mittwoch erreicht wird, blieb offen. Fünf Bundesländer unterschreiten inzwischen die frühere Obergrenze von 50 … Wolfgang Schäuble Vizepräsidenten Hans-Peter Friedrich , Dagmar Ziegler , Wolfgang Kubicki , Petra Pau , ... die der Bundestag heute tatsächlich innehat. Mai 2021 . Erster Bundestag (1949–1953) Erster Bundestag. Nun habe man schon wieder den Zustand, dass sich einige Länder nicht an Absprachen hielten. "Die Menschen sind sonst verunsichert, obwohl sie … Der Bundestag hat mit der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ eine der zentralen Debatten unserer Zeit aufgegriffen.Die Enquete-Kommission, die sich zu gleichen Teilen aus Mitgliedern des Deutschen Bundestages und sachverständigen externen Expertinnen und Experten zusammensetzte, … Lockerungen für Geimpfte: Schäuble rügt Länder für Vorpreschen 28.04.2021 - 18:51 Uhr Hans-Georg Maaßen: Über Thüringen in den Bundestag? Kanzlerin und Union kamen im Bundestag heute an ihre an Grenzen. Januar 2000 eingeräumt, vom Waffenhändler ... Dezember 1999 setzte der Bundestag einen Untersuchungsausschuss ein, der die Frage klären sollte, ob Parteispenden Einfluss auf politische Entscheidungen der Regierung Kohl hatten. Mai 2021 um 17:54 Uhr Kanzleramtsminister muss im Bundestag Rede und Antwort stehen : Abgeordnete nehmen Helge Braun in die Mangel Quelle: BILD 01:14 Min. Zuvor hatte Schäuble am 10. "Wir sind Geschichte" bei ntv Die Friedensbewegung der 80er wirkt bis heute nach. Hier finden Sie meine nächsten Termine als Bundestagsabgeordneter, persönliche Angaben, Reden und Beiträge sowie Informationen zu aktuellen Themen. Berlin direkt - Berlin direkt vom 16. Insgesamt melden heute alle 16 Bundesländer bei der Sieben-Tage-Inzidenz sinkende Werte. Berlin - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat dazu aufgerufen, die parlamentarischen Demokratien widerstandsfähig gegen die Gefahren durch die Fünf Bundesländer unterschreiten inzwischen die frühere Obergrenze von 50 … Schäuble in der FAZ: „Auch die AfD im Bundestag ist peinlich bemüht, nicht in die antisemitische Ecke gerückt zu werden. Auch vor dem Untersuchungsausschuss schwieg Kohl, verweigerte die Aussage und … Schäuble sagte, er würde es begrüßen, wenn die Verordnung nicht erst Ende Mai verabschiedet würde. Das Pressereferat ist für die Betreuung von Presse, Rundfunk und Fernsehen zuständig. April 2021 Inhalt: Zusatzpunkt 6: Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei … Das Versagen beim digitalen Impfpass, 2.) Bundestag könnte laut Schäuble Infektionsschutzgesetz rasch ändern - ohne Zustimmung des Bundesrats. Der umstrittene Bundes-Lockdown sorgt für Unruhe im Bundestag. Insgesamt melden heute alle 16 Bundesländer bei der Sieben-Tage-Inzidenz sinkende Werte. Panorama 25.05.2021 15:58 04:16 min "Wir sind Geschichte" bei … Söders Querschüsse, 3.) Unter den Bundesländern weist heute Sachsen-Anhalt die meisten neuen Corona-Fälle je 100.000 Einwohner aus und liegt damit vor Rheinland-Pfalz. Die Landes-CDU muss entscheiden 28.04.2021 - … Darüber hinaus können sich Pressevertreter akkreditieren, den Bilderdienst des Bundestages in Anspruch nehmen, die Pressemitteilungen sowie den Kurzmeldungsdienst „heute im bundestag“ abbonnieren.